Welche Versicherungen bezahlen Gefängnisinsassen?

Die grösste Justizvollzugsanstalt der Schweiz, die JVA Pöschwies, bietet verschiedene Vollzugsformen für Männer, die zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr stationärer Massnahme oder zur Verwahrungsmassnahme verurteilt worden sind. thebroker klärt auf, welche Versicherungen Insassen abschliessen müssen.

Die 1995 eröffnete JVA Pöschwies in Regensdorf (ZH) gehört mit 397 Plätzen für straffällige Männer zur grössten geschlossenen Justizvollzugsanstalt der Schweiz. Hier werden volljährige Männer mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe eingewiesen, die zu einer stationären Massnahme oder Verwahrung verurteilt worden sind. Durchschnittlich bleiben die Gefangenen drei Jahre in Pöschwies.

Weniger Inhaftierte in der Schweiz als vor zehn Jahren

Das Bundesamt für Statistik konnte vermelden, dass am 31. Januar 2021 in der Schweiz 6316 Personen inhaftiert waren. Das sind 8,4 Prozent weniger als am gleichen Stichtag 2020. Pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner waren 73 Personen inhaftiert. Von den insgesamt 7397 Haftplätzen in den 92 Justizvollzugseinrichtungen waren 85,4 Prozent belegt.

Eine Frage der Politik: Strafgefangene gegen Krankheit versichern, wer bezahlt?

In einer Interpellation von Mitte Juni 2018 erkundigte sich Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni von der SVP Aargau, wie hoch der Prozentsatz der Strafgefangenen in der Schweiz sei, die keiner Krankenkasse angeschlossen sind, und um wie viele Fälle es sich ungefähr handle. Dem vorangegangen war ein Zeitungsbericht, wonach einige Strafgefangene keiner Krankenkasse angeschlossen waren und sich deshalb nicht oder zu spät medizinisch behandeln liessen, weil sie die Kosten nicht selber aufbringen konnten. 

Unter anderem wollte Flückiger-Bäni auch wissen, wer heute die Behandlungskosten für nicht versicherte Strafgefangene bezahle und ob der Bundesrat die Ansicht vertrete, Krankenkassenprämien müssten weiter durch Strafgefangene selber zu bezahlen sein und ob er deshalb die Möglichkeit der Einführung einer bezahlten Arbeitspflicht in den Gefängnissen unterstütze.

Stellungnahme des Bundesrats

Expertinnen und Experten des Bundes und der Kantone schätzten, dass ungefähr ein Drittel aller Inhaftierten (Stand 2018 circa 2 000 Personen) nicht gegen Krankheit versichert seien. Die Bezahlung falle zu Lasten der Kantone. Das Krankenversicherungsgesetz KVG bestimme ferner, dass sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz für Krankenpflege versichern lassen müsse. Das KVG schliesse eine Finanzierung der Prämien durch Dritte jedoch nicht aus. Inhaftierte Personen im Straf- und Massnahmenvollzug seien gemäss Strafgesetzbuch StGB zur Arbeit verpflichtet und erhielten ein Entgelt.

Kosten in Untersuchungs-, Sicherheits- und ausländerrechtlicher Haft im Kanton Zürich

Wenn Personen in der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft von der Behörde in eine Klinik eingewiesen werden müssen, erhebt das Spital kostendeckende Tarife. Diese sind höher als die für Kantonseinwohner üblichen Taxen und es entsteht ein durch die Krankenkasse nicht finanzierter Fehlbetrag. Deshalb muss die Vollzugseinrichtung bei der zuständigen Sozialbehörde einen Antrag auf Kostengutsprache zwecks Übernahme des Fehlbetrags einreichen. 

Welche  Regeln gelten in der JVA Pöschwies?

In der JVA Pöschwies sind alle Gefangenen mit Wohnsitz in der Schweiz, beziehungsweise die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben oder ausgeübt haben, verpflichtet, Beiträge an die Alters- und Hinterlassenenversicherung, die Invalidenversicherung sowie die Erwerbsersatzordnung (AHV/IV/EO) zu bezahlen. Die Anstaltsdirektion leitet die erforderlichen Schritte ein. Dabei trägt der AHV-pflichtige Gefangene, wie in Freiheit, die Hälfte des Mindestbeitrags für Nichterwerbstätige für AHV, IV und EO selbst. Der Restbetrag wird durch die JVA Pöschwies übernommen.

In die Anstalt eintretende Gefangene werden innerhalb von zwei Wochen von der Anstaltsärztin- oder dem Arzt unentgeltlich untersucht. Während des Vollzugs können sich die Insassen bei gesundheitlichen Problemen für die Sprechstunden der Anstaltsärzt*innen melden. Die Gefangenen entrichten im Sinne einer Umtriebsentschädigung fünf Franken pro behandelten Krankheitsfall. Auch die Zahnbehandlungen erfolgen in der JVA Pöschwies und kosten ebenfalls fünf Franken.

Strafvollzug Männer geschlossene Anstalten pro Tag

Vollzugseinrichtungen und Organe des Strafvollzugskonkordats der Nordwest- und Innerschweizer Kantone mit Gültigkeit ab 1. Januar 2021 / 1. Januar 2022 (Kostgeldliste).

Generell dürften die Kosten für Versicherungen, die der Allgemeinheit anfallen nur einen kleinen Teil der effektiven Vollzugskosten ausmachen, wie ein Blick auf die aktuellsten Zahlen der Nordwest- und Innerschweiz zeigt.

Binci Heeb